Von Wolfgang Effenberger - Nach dem überraschenden Wahlsieg von Donald Trump schickte als einer der Ersten Wladimir Putin dem "President Elect" ein Glückwunschtelegramm, in dem er die Hoffnung ausdrückte, dass „es ihnen gemeinsam gelingen werde, die russisch-amerikanischen Beziehungen aus der Krise zu holen“(1) Weiter schrieb Putin, er vertraue auf „den konstruktiven Dialog zwischen Moskau und Washington, gleichberechtigt und mit gegenseitigem Respekt und im Interesse beider Nationen und der Welt.“ Und die russischen Duma-Abgeordneten begrüßten die Nachricht von Trumps Wahlsieg stehend… Teilen Weiterlesen

Europa fürchtet die Wahlen in Österreich und Italien. In Wien könnte ein Rechtsnationaler Präsident werden, in Rom könnte Premier Renzi stürzen. Doch die EU hat keinen Plan B, aus dem Brexit hat sie nichts gelernt. Jean-Claude Juncker wollte ein wenig Hoffnung verbreiten. „Nein, Marine Le Pen wird nicht die nächste Präsidentin Frankreichs“, sagte der Chef der EU-Kommission in einem Interview. „Nein, die Wahlen in Italien, Frankreich und Deutschland bedrohen nicht die Zukunft Europas“, fügte er hinzu. Nicht die Bürger seien das Problem,… Teilen Weiterlesen

Im Wirtschaftsblog der FAZ befasst sich David Kunst mit der Frage, welchen Hintergrund die beiden großen politischen Erschütterungen dieses Jahres haben. Wie der Titel „It’s the economy, stupid“ schon ahnen lässt, sieht er einen klaren ökonomischen Bezug. Nachfolgend eine Zusammenfassung des lesenswerten Beitrags. Die Verlierer von technologischem Wandel, Globalisierung und institutionellen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt hätten ihrer Unzufriedenheit Ausdruck verliehen, schreibt Kunst. Natürlich gab es Sonderfaktoren wie die Europaskepsis der Briten oder Unzulänglichkeiten von Clinton, aber ohne die starke ökonomische… Teilen Weiterlesen

Von Dr. Michael Grandt - Ist Ihnen bewusst wie viel der Staat jeden Monat für seine pensionierten Beamten ausgeben muss? Nein? Nun, das ist vielleicht auch besser so. Denn wer hierzulande als normaler Arbeitnehmer und Steuerzahler sein Dasein fristet, der könnte von diesen horrenden Zahlen vielleicht geschockt sein. Natürlich, es hat sich viel getan seit der Zeit, in der jungen Menschen geraten wurde, ob der gesicherten Altersrente in den Staatsdienst zu gehen, doch dennoch lässt es sich heute als pensionierter Beamter,… Teilen Weiterlesen

Der feuchte Traum türkischer Militärstrategen ist schnell umrissen - Großturkestan. 60 Millionen, vorwiegend turksprachige, Muslime an der Südflanke Russlands verbunden mit dem immensen Energiereichtum des kaspischen Meeres, bei Fragen, um die Hintergründe des gescheiterten Militärputsches in der Türkei und der jetzigen russisch-türkischen Annäherung, liegen hier die Ursachen. Die Ausgangslage Es liegt auf der Hand, dass die Türkei in einer Konföderation mit Aserbaidschan, Usbekistan, Kasachstan, Kirgistan, Turkmenistan sowie Teilen von Tadschikistan und Afghanistan aus der Liga der Regionalmächte, in die Klasse… Teilen Weiterlesen

Kurz vor den Wahlen in Italien und Österreich steigt die Angst der EU-Eliten. Doch nun kommt Rettung, wie bestellt: Bertelsmann liefert eine Studie, die uns den “Populismus” erklärt – und die “Globalisierung”. “Angst vor Globalisierung macht rechte Parteien stark”, fasst die “Presse” die Ergebnisse zusammen. Demnach fürchten in Österreich 69 Prozent der FPÖ-Unterstützer die wachsende internationale Verflechtung. In Frankreich sind es 76 Prozent der Parteigänger des Front National und in Deutschland 78 Prozent der AfD-Anhänger. Ist also die “Globalisierung” bzw. die… Teilen Weiterlesen

Diese Woche hat einen Durchbruch für die russisch unterstützte syrische Operation zur Rückeroberung von Ost-Aleppo gebracht. Das erlaubte uns, humanitäre Hilfe für zehntausende Zivilisten zu bringen, die in den eroberten Vierteln wohnen, sagte das russische Verteidigungsministerium. Von RT. „In den vergangenen Tagen resultierte eine sorgfältig geplante Aktion der syrischen Truppen in einem radikalen Durchbruch. Die Hälfte des Territoriums, das vorher die Terroristen in Ost-Aleppo hielten, ist praktisch befreit worden,“ sagte Igor Konaschenkow, Sprecher des Verteidigungsministerium. „Das Wichtigste ist, dass über… Teilen Weiterlesen

“Wir fordern digitale Grundrechte”. Unter diesem Motto haben  Journalisten, Politiker und Philosophen den Entwurf für eine “Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union” vorgelegt. Sie haben allerdings eins vergessen. Profiling, Künstliche Intelligenz, Datenschutz, Informationelle Selbstbestimmung – auf den ersten Blick… Teilen Weiterlesen

In Montenegro wurde eineinhalb Monate nach den Wahlen die neue Regierung durch das Parlament gewählt. Überraschungen gab es keine: Miloš Đukanović wurde erneut im Amt bestätigt. Das Land jedoch bleibt politisch gespalten. Miloš Đukanović ist der mächtigste Mann Montenegros. Dutzende Skandale konnten ihm in den vergangenen 30 Jahren nichts… Teilen Weiterlesen

David Talbot hat für dieses Monumentalwerk eine Vielzahl einschlägiger Archive der USA durchforstet, freigegebene Dokumente der CIA ausgewertet, Zeitzeugen interviewt. Gegenstand des Buches ist der Kampf der Mächtigen in den USA um die Formulierung und Durchsetzung innen- und außenpolitischer Ziele – nötigenfalls durch Krieg und Mord. US-Politik entpuppt sich als Kampf zwischen der „realen Macht“ des Großkapitals einerseits, vertreten durch Mineralöl- und Technologiekonzerne, die Interessen der Wallstreet und ihrer hochdotierten Anwaltskanzleien und reformerischen Politikansätzen wie insbesondere des New Deal Roosevelts,… Teilen Weiterlesen